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Aus dem Gemeindehaus - April 2020

Corona-Pandemie – Besondere Anordnungen

Der Bundesrat hat am Freitag, 13. März 2020, und am Montag, 16. März 2020 zuerst die besondere und in der Folge die ausserordentliche Lage gemäss Epidemiengesetz verordnet.
Der Gemeinderat fasst aufgrund der Anordnungen, Vorgaben und Massnahmen der übergeordneten Behörden diverse Beschlüsse.

Kredit für die Umsetzung von Vorgaben und Massnahmen zur Bewältigung der Situation
Der Regierungsrat ermächtigt mit Beschluss vom 20. März 2020 die Gemeindebehörden die Ergreifung von Notstandsmassnahmen in die Wege zu leiten und anzuordnen. Es handelt sich unter anderem um die Gewährung von wirtschaftlichen Hilfskrediten sowie zur Abfederung der wirtschaftlichen Belastungen aufgrund der Anordnungen zur Eindämmung des Coronavirus.

Die Gemeinden sind aufgefordert, Sozialhilfegesuche schnell und einfach zu behandeln, damit die sozialen Sicherungsinstrumente wirksam greifen. Gleichwohl sind drohende Notlagen von Selbstständigerwerbenden und Personen in vergleichbaren Lagen nicht ausgeschlossen, die durch die ordentlichen sozialen Sicherungsinstrumente nicht oder nicht kurzfristig abgedeckt werden können. Damit dies unbürokratisch und rasch möglich ist, hat der Regierungsrat entschieden, die Finanzkompetenzen der Gemeindevorstände zu erhöhen. So können sie einmalige Ausgaben in jener Höhe bewilligen, welche sonst den Gemeindeversammlungen vorbehalten sind.

Im Zusammenhang mit der Bewältigung der Coronakrise sind verschiedene weitere Aufgaben, Massnahmen und Vorgaben zu erfüllen, für die im Budget keine Gelder vorgesehen sind. Es sind dies neben anderen der vermehrte Einsatz von Sicherheitspersonen, Mieten von Absperrmaterial, Unterstützung der Betreuungseinrichtungen usw.

Der Rat genehmigt zur Umsetzung der Vorgaben und Massnahmen im Zusammenhang der Bewältigung der ausserordentlichen Lage einen gebundenen Kredit in der Höhe von Fr. 200‘000.

Ratsarbeit
Der Gemeinderat und die Kommissionen behandeln die laufenden Geschäfte im normalen Rhythmus, wobei die Verhandlungen teilweise per Videokonferenzen geführt werden.
Der Rat trifft im Weiteren die Vorbereitungen für die Gemeindeversammlung vom 25. Juni 2020, wobei die Durchführung von Versammlungen im Juni derzeit noch offen ist, wie die kantonalen Stellen mitteilen. Eine Verschiebung ist möglich.

Gemeindeverwaltung – Sonderöffnungszeiten
Alle Verwaltungsabteilungen arbeiten unverändert, alle Dienstleistungen der Verwaltung stehen der Bevölkerung zur Verfügung. Die Räumlichkeiten sind jedoch nicht öffentlich zugänglich.

Die Verwaltungsmitarbeitenden sind gerne für Sie da. Bitte melden Sie sich für Termine und Gespräche telefonisch an, danke. Telefon 052 305 07 70.

Die Verwaltung ist während der nachstehenden Öffnungszeiten für Einwohnerinnen und Einwohner telefonisch oder per E-Mail erreichbar.

Montag bis Donnerstag 08.30 bis 11.30 Uhr 13.30 bis 16.00 Uhr
Freitag 07.00 bis 13.00 Uhr

Nutzung öffentliche Räume
Aufgrund des Verbots der Ansammlung von grösseren Menschenansammlung hat der Gemeinderat am Samstag, 14. März 2020 beschlossen:
Die Turnhallen und öffentlichen Räume, die von Vereinen und Organisationen genutzt werden, bleiben ab sofort für alle externen Nutzenden bis auf weiteres geschlossen. Von den aktuell vereinbarten Mietverhältnissen wird entschädigungslos zurückgetreten.

Pandemieplanung und Krisenteam
Die Pandemieplanung der Gemeinde Pfungen wurde aufgrund der Lage neu erarbeitet und mit den neusten Angaben versehen.
Das Krisenteam Pfungen-Dättlikon, das zugleich als regionales Führungsorgan (RFO) fungiert, hat getagt und steht für allfällig notwendige Arbeiten und Vorbereitungen bereit.

Kindertagesstätten in Pfungen
Die Gemeinden sind verpflichtet, Die Kinderbetreuung sicherzustellen. Die beiden Kindertagesstätten in Pfungen haben geöffnet. Damit dies weiterhin sichergestellt ist, hat der Gemeinderat beschlossen, die Unterstützungsbeiträge für alle angemeldeten Kinder weiterhin zu entrichten. Eine weitergehende Subventionierung – sofern eine solche aufgrund der ausserordentlichen Lage notwendig wird – bleibt vorbehalten.

Solidaritätsgruppe, Freiwilligenhilfe
Daniela Vogt und Pfarrer Johannes Keller haben zusammen mit vielen Freiwilligen eine Solidaritätsgruppe gebildet, die Aufgaben im Bereich Freiwilligenarbeit und Unterstützung von Älteren und vom Virus besonders gefährdeten Menschen übernimmt.

Der Gemeinderat dankt den Initianten und allen Mithelfenden im Namen der Bewohnerinnen und Bewohner für diese Einsätze und die Unterstützung in dieser besonderen und anspruchsvollen Zeit herzlich. Er schätzt dieses Engagement sehr und ist hocherfreut über den gelebten Gemeinsinn.

Jahresrechnung 2019 – Erfreulicher Abschluss
Die Jahresrechnung 2019 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 1.7 Mio. Franken ab; das Budget 2019 sah einen Aufwandüberschuss von rund 1.7 Mio. Franken vor. Dieses gute Ergebnis ist weitgehend auf Sondereffekte zurückzuführen: Die Abgrenzung des Finanzausgleichs wurde neu festgelegt was zu 1.4 Mio. Franken Mehreinnahmen gegenüber dem Budget führte, bei den Grundstückgewinnsteuern konnten rund Fr. 0.7 Mio. Franken mehr verbucht werden.

  1. Erfolgsrechnung

 

JR 2019

Budget 2019

JR 2018

Total Aufwand

23.6 Mio.

23.4 Mio.

24.3 Mio.

Total Ertrag

25.3 Mio.

22.3 Mio.

23.9 Mio.

Ertragsüberschuss

1.7 Mio.

 

 

Aufwandüberschuss

 

1.1 Mio.

0.4 Mio.

  1. Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen

 

JR 2019

Budget 2019

JR 2018

Total Ausgaben

2.5 Mio.

2.7 Mio.

2.2 Mio.

Total Einnahmen

0.2 Mio.

0.3 Mio.

0.8 Mio.

Nettoinvestitionen

2.3 Mio.

2.4 Mio.

1.4 Mio.

Die Details zur Jahresrechnung 2019 werden in den beleuchtenden Berichten zur Gemeindeversammlung vom 25. Juni 2020 ausführlich dargelegt und beschrieben.

Schwimmbad Reckholdern
Die Eintrittspreise des Schwimmbades werden jährlich überprüft. Die Preise bleiben in der Saison 2020 unverändert. Für Saisonkarten kann beim Badikiosk ein Aufkleber für die Badesaison 2020 erworben werden. Neue Abonnemente wie auch alle anderen Eintritte können am Badikiosk gekauft werden.
Die Öffnungszeiten bleiben unverändert.

Aufgrund der ausserordentlichen Lage können bezüglich der Eröffnung des Kiosk- und Gastrobereichs sowie der Saisoneröffnung noch keine Angaben gemacht werden.

Videoüberwachung
Der Gemeinderat hat im April 2017 das Reglement zur Videoüberwachung genehmigt und per 01. Juli 2017 in Kraft gesetzt. Da die Sachbeschädigungen an den gemeindeeigenen Liegenschaften sowie die illegalen Ablagerungen an den Abfallsammelstellen seither weiter zugenommen haben, setzt er es nun ab Frühjahr 2020 um. In diesem Zusammenhang weisen wir Sie darauf hin:

  • Es handelt sich um eine personenbezogene Videoüberwachung worauf Personen erkennbar sind.

  • Es werden die Sammelstelle Werkgebäude sowie die Schulanlagen Breiteacker und Seebel überwacht.

  • Die Überwachung findet an 7 Tagen während 24 Stunden statt.

  • Zweck der Videoüberwachung ist die Verhinderung (Prävention) und Ahndung (Verfolgung) von strafbaren Handlungen (Sachbeschädigungen, illegale Ablagerungen).

  • Die Videoüberwachung wird von der Gemeinde selbst durchgeführt, sie ist auch für die Datenbearbeitung verantwortlich.

  • Die Aufnahmen werden automatisch nach 96 Stunden seit der Aufzeichnung gelöscht resp. überschrieben, sofern sie nicht für einen konkreten Tatbestand ausgewertet werden.

  • Wenige bestimmte Personen haben Zugang zu den Aufnahmen; die Gemeinde stellt zudem sicher, dass die überwachten Orte gut erkennbar sind. Dazu werden an den geeigneten Stellen Piktogramme angebracht.

Diese Hinweise sowie das Videoüberwachungs-Reglement, welches auf der Homepage www.pfungen.ch aufgeschaltet ist, bilden die Grundlage zu den Videoüberwachungsmassnahmen an den beiden Standorten.

Personelles
Klaus Kaiser feiert Anfang März sein 10-Jahr-Jubiläum bei der Gemeinde Pfungen. Seit 2010 arbeitet Klaus Kaiser als Hallenwart für die Gemeinde Pfungen. Der Gemeinderat und die Mitarbeitenden danken für den langjährigen Dienst für die Vereine und damit für die Bevölkerung unserer Gemeinde.

Einbürgerungen
Mit Beschluss des Gemeinderates wurden folgende Personen in das Bürgerrecht der Gemeinde Pfungen aufgenommen:

  • Ensar Osman, 27.03.2005, von Türkei, wohnhaft an der Vorbruggenstrasse 4b

  • Zina Holzweis, 19.11.2004, von Deutschland, wohnhaft an der Schlieackerstrasse 12

  • Yella Holzweis, 02.09.2007, von Deutschland, wohnhaft an der Schlieackerstrasse 12


Dokument Aus dem Gemeindehaus - April 2020 (pdf, 826.4 kB)


Datum der Neuigkeit 17. Apr. 2020