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Aus dem Gemeindehaus

Gemeindeversammlung vom 29.11.2018

Geschäftsliste
Den Stimmberechtigten werden folgende Geschäfte zur Beschlussfassung vorgelegt:

  1. Voranschlag 2019 - Genehmigung und Festsetzung des Steuerfusses auf 117%
  2. Ersatzanschaffung eines Forsttraktors, Verpflichtungskredit der Gemeindeversammlung vom 28.09.2017 – Kreditabrechnung
  3. Anfragen gemäss § 17 Gemeindegesetz
    a) Anfrage von Markus Bürki betr. Verkehrsregime Breiteackerstrasse

Aktenauflage und beleuchtende Berichte
Die Akten liegen am Schalter der Einwohnerkontrolle zur Einsichtnahme auf; am Schalter können die beleuchtenden Berichte (alt: Weisungen) bezogen werden.

Die Publikation erfolgte am 30.10.2018, Sie finden sie hier.

Ersatzwahl eines Mitgliedes der Schulpflege für den Rest der Amtsdauer 2018 – 2022
Der Gemeinderat Pfungen hat mit Beschluss vom 29.10.2018 entschieden: Für den Rest der Amtsdauer 2018 bis 2022 wird als Mitglied der Schulpflege Pfungen als gewählt erklärt:

- Elvira Rütimann, 1979, Sonnenbergstrasse 1a, 8422 Pfungen

Die Publikation erfolgte am 02.11.2018, Sie finden sie hier.

Gebührentarif
Der Gemeinderat hat den Gebührentarif festgesetzt und mit Datum vom 05.10.2018 öffentlich publiziert. Vorbehältlich allfälliger Einsprachen wird der Gebührentarif per 01.12.2018 in Kraft gesetzt.
Mit der Totalrevision des Gemeindegesetzes wurde die VOGG per 01.01.2018 aufgehoben. Damit fehlt ab diesem Zeitpunkt für einen Teil der kommunalen Gebühren eine genügende Rechtsgrundlage. Nach Wegfall dieser Grundlage sind die Gemeinden gemäss neuem Gemeindegesetz gehalten, selbst Rechtsgrundlagen zu schaffen, damit sie rechtsgültig Gebühren erheben dürfen.
Die Grundlagen der Gebührenerhebung sind gemäss Art. 13 Abs. 2 der Gemeindeordnung vom 24.09.2018 von den Stimmberechtigten festzulegen. Das bedeutet, die gesetzliche Grundlage muss zumindest den Kreis der Abgabepflichtigen, den Gegenstand der Abgabe und die Bemessungsgrundlage für die Abgabe festhalten. Nach den Bemessungsgrundlagen berechnet die Exekutive sodann die Höhen der Gebühren im Einzelnen und hält sie in einem Gebührentarif fest. Im Weiteren darf die Exekutive sogenannte Kanzlei- oder Verwaltungsgebühren direkt festlegen. Das sind Gebühren, die niedrig sind und für Routinehandlungen verlangt werden. Die rechtsanwendenden Stellen wie z.B. die Polizei- oder Baubewilligungsbehörde usw. setzt die individuelle Gebühr letztlich für den Einzelfall fest.

Der Gebührentarif kann unter diesem Link eingesehen werden.
 

Zustimmung zur Erteilung der Aufgebotskompetenz für die ZSO Winterthur-Land an die Feuerwehr
Mit Wirkung auf den 01.01.2019 wird dem Kommando des Feuerwehrzweckverbandes Pfungen-Dättlikon die Aufgebotskompetenz für die Einsatzkräfte der ZSO Winterthur-Land erteilt.
Der Verbandsvorstand Zweckverband Zivilschutz Winterthur-Land beantragt den Verbandsgemeinderäten, dass die Kompetenz für das Aufgebot des Zivilschutzes im Einsatzfall an die jeweilige Feuerwehr innerhalb des Verbandsgebietes delegiert wird.

Der Zivilschutz ist eine Organisation zweiter Staffel. Das heisst er kommt bei Grossereignissen, Katastrophen und Notlagen ergänzend zu den Mitteln der ersten Staffel (insbesondere Feuerwehr) zum Einsatz. Der Zivilschutz wird im Einsatzfall mittels Telefonalarmierung aufgeboten. Diese Art der Alarmierung und der fehlende Bereitschaftsdienst führen zu verhältnismässig langen Reaktionszeiten bis zum Eintreffen der Zivilschutz-Einsatzkräfte am Schadensplatz. Deshalb ist es zentral, dass die Partnerorganisationen (Feuerwehr) bei Feststellung von grösseren Ereignissen die Möglichkeit hat durch rasches Auslösen des Zivilschutzaufgebotes diese Frist positiv zu beeinflussen. Nur so ist die angestrebte verbesserte Zusammenarbeit zwischen den Partnern des Bevölkerungsschutzes möglich.

Einbürgerungen
Mit Beschluss des Gemeinderates Pfungen werden folgende Person in das Bürgerrecht der Gemeinde Pfungen aufgenommen:

- Gerhard van Ojik, von Niederlande, Dürrenrainstrasse 23, 8422 Pfungen
- Nuray Yoldemir-Tekin, von Türkei, Ziegeleistrasse 4

Vernehmlassungen
Der Rat nimmt zu folgenden Vorlagen im Rahmen der Vernehmlassungen Stellung

  • Gesamtrevision Nutzungsplanung Neftenbach, Anhörung gemäss § 7 des Planungs- und Baugesetze

  • Verordnung über die Ausbildungspflicht in der Langzeitpflege

  • Kantonales Geoinformationsgesetz (Änderung) und Leitungskatasterverordnung (Neuerlass)

  • Entwurf für die Änderung des Energiegesetzes

Bewilligungen
Der Rat bewilligt unter Auflagen und Bedingungen folgende Anlässe

30.11./01.12.2018

Turnverein

Abendunterhaltung 2018

30./31.03.2019

Musikverein

Abendunterhaltung 2019

 


Dokument Aus dem Gemeindehaus Oktober 2018 (pdf, 93.3 kB)


Datum der Neuigkeit 6. Nov. 2018